Meinungs-Blog beschuldigt der Verbreitung pornografischer Schriften



4. September 2008

Blogs

Das habe ich nun von meiner Teilnahme an einem Erotik Affiliate.

Jetzt habe ich ein strafrechtliches Ermittlungsverfahren wegen „Verbreitung pornografischer Schriften“ am Hals, sowie ein Verfahren bei der lfm (Landesanstalt für Medien).

Ich hatte einfach nicht verstanden, dass ich mich schon mit der Teilnahme an einem Affiliate strafbar machen kann, und habe dann auch noch an entscheidender Stelle einen schwerwiegenden Fehler begangen..

Aber erstmal der Reihe nach:

Hinweis:
Das mal vorneweg, alle Aussagen hier sind nach meinem bestem Wissen und Ermessen. Jegliche falsche Nutzung von Fachtermini, sowie rechtliche Unsinnigkeiten bitte ich zu entschuldigen und zu ignorieren, bzw über Hinweise als Kommentar freue ich mich natürlich.

Diese ganze Geschichte hier soll übrigens nicht zu endlosen Diskussionen über deutsches Recht dienen, sondern als Hilfe und Anregung, ein paar von euch werden sicher ähnliche (wenn nicht gleiche) Affiliates nutzen!

So habe ich diese Geschichte erlebt und wahrgenommen:

13.5.08 – Nachricht von jugendschutz.net
Ich erhalte einen Hinweis von der Seite jugendschutz.net, in dem die Seite „Privatamateure“ als nicht jugendfrei und damit als indiziert bezeichnet wird. Neben dem pornografischen Material dort wird auch die fehlende Altersverifikation angemahnt. Aus diesem Grund dürfte ich dort auch nicht hinlinken.

Da ich mit dieser Seite nichts zu tun habe, und folglich auch für deren Verstöße nicht zuständig bin, mache ich mir nicht viele Gedanken. Das Meinungs-Blog hat ein Impressum in dem auch auf die Nichthaftung der Links hingewiesen wird, als Laie dachte ich (fälschlicherweise) das dies reichen würde.

Weiterhin linkte ich ja nichtmal, sonder hatte an einem Affiliate (Werbeprogramm) teilgenommen. Dieses Programm wurde auch noch auf haufenweise anderen Blogs genutzt, und die Seite wurde auch in Google noch angezeigt. Deshalb dachte ich, dass auch ich weiter dieses Werbeprogramm nutzen könnte.
Zusätzlich hat das Affiliate eine deutsche Seite, deutschen Kundendienst und damit deutsche Mitarbeiter, mit einem hatte ich schonmal Mails ausgetauscht, dachte also nicht, das ich gegen ein Gesetz verstossen würde..

24.7.2008 – Nachricht von der Landesanstalt für Medien
Während ich im Urlaub bin, trudelt ein Brief der lfm ein, und erneut habe ich nicht verstanden, dass mein Blog gegen geltendes Recht verstösst. Erneut ist auf die Versäumnisse der Privatamteur-Seite hingewiesen worden, erneut wurde die fehlende Altersverifikation bemängelt. Zitat“ Sie verwenden kein Altersverifikationssystem, die unzulässigen Inhalte sind frei zugänglich“.

Da ich die Privatamateurseite weder besitze, pflege oder sonst wie daran beteiligt bin, bin ich erneut davon ausgegangen, dass ich nicht gegen das Gesetz verstoßen würde, sondern nur die Privatamateur-Seite. Mein Blog (Meinungs-Blog) hat weder pornografische Inhalte oder Texte, oder stellt diese dar.

Und dann ist mir ein riesiger Fehler unterlaufen:
Wie schon gesagt, ich war im Urlaub, beruflich mächtig im Stress, bin Patenonkel geworden, habe Geschwister verheiratet, und und und..

Alles keine Entschuldigung, aber vielleicht erklärt es dies: Den festen Vorsatz zu diesem Schreiben eine Stellungsnahme abzugeben habe ich einfach vergessen. Der Brief ist unter anderen Briefen verschwunden, und ich hatte der Sache fälschlicherweise einfach nicht die nötige Aufmerksamkeit geschenkt.

4.9.2008 – Vorladung des Kriminalkomissariat Düsseldorf
Und dann hatte ich die Vorladung, um mich als Beschuldigter in der Ermittlungssache wegen Verbreitung pornografischer Schriften zu äussern.

Der Komissar(?) im Polizeipräsidium war sehr nett und freundlich, hat mich über meine Rechte belehrt und wir hatten eine sehr konstruktive Diskussion über den Fall.. Ich muss ehrlich gestehen, bis dahin war ich mir des Verstosses gegen das Gesetz überhaupt nicht bewusst, und einige Details wie Haftung für Links, hatte ich aus dem Internet irgendwie anders (eben falsch!) in Erinnerung.

Er hat meine Aussage aufgenommen, und nun bin ich mal gespannt was die Staatsanwaltschaft in der Sache unternimmt.. Bin ja ein unbescholtener Bürger und natürlich auch einsichtig, und hoffe nun, dass es nicht zu einer Anklage kommt.

Hatte ja auch eigentlich nicht direkt verlinkt, sondern eben Affiliate-Werbung gemacht, (Ich weiss, schützt nicht vor Strafe) und war mir des Verstosses gegen das Gesetzt ja eben auch nicht bewusst (ja, ich weiss, schützt auch nicht vor Strafe).

4.9.2005 – Telefonat mit der Landesanstalt für Medien
Habe dann auch direkt mit einer sehr freundlichen Dame von der lfm telefoniert, versucht Ihr meine Lage zu schildern, und auch dort eine schriftliche Stellungsnahme abgegeben, auch in diesem Verfahren muss ich jetzt warten was passiert.

Einsichtig
Nach der mehr als kompeteneten Belehrung des Komissars und der Dame von der lfm bin ich natürlich einsichtig. Will ja nicht gegen geltendes Recht verstossen, und habe sofort jegliche Erotik-Affiliates entfernt, und auch jegliche Verlinkungen zu indizieren Seiten entfernt (sollte noch jemand etwas finden, bitte eine kurze Nachricht!!).

Was in eigener Sache
Mal was in eigener Sache. Das Meinungs-Blog ist ein privater Freizeitspass, und mit mittlerweile fast 500 Artikeln, sind die Erotikinhalte nur ein Bruchteil der gesamten Inhalte, und das Blog war auch niemals für Erotik gedacht.. Sicher habe ich das eine oder andere Mal über erotische Themen oder Youporn geschrieben, aber niemals mit der Intention der Verbreitung von Pornos!

Jetzt hoffe ich, dass der Staatsanwalt und die Landesanstalt für Medien das ähnlich sehen, und ich um eine Gerichtsverhandlung oder eine Strafe herumkomme..

Was denkst Du?
Danke schonmal das Du das alles gelesen hast.. Nun, was denkst Du über diese Sache, und bitte keine Diskussionen ob das recht oder unrecht ist, das Gesetzt ist eben so wie es ist, daran müssen wir uns alle halten! Hast oder hattest Du ähnliche Affiliates am Laufen, und was machst Du jetzt damit?

, ,

About Matthias

P.S.: Wer schreibt denn hier? Mein Name ist Matthias und ich schreibe hier nun schon seit 2007 mit viel Spass. Du kannst mich zusätzlich auch auf Google+ erreichen, aber noch mehr freue ich mich über einen Austausch per Kommentar.

Alle Artikel von Matthias