Schlagwort: bundespräsident

Veröffentlicht am

Ergebnis der Bundespräsidenten Wahl 2010

Im Moment tagt in Berlin die 14.Bundesversammlung um den neuen Bundespräsidenten zu wählen. Dafür haben sich die 1244 Wahlmänner und Wahlfrauen eingefunden und stimmen nun für einen der drei Kandidaten.

Analysen über die Kandidaten, dazu gehören auch die Facebookseiten und virtuellen Freunde der Kandidaten, gab es haufenweise, heute wird sich zeigen wer in Zukunft der erste Mann in Deutschland sein wird, es wird wohl ein Rennen zwischen Christian Wulff und Joachim Gauck werden.

Ergebnis 1. Wahlgang

Über Twitter gab es schon einen Sieger, aber in Wirklichkeit zählt das Ergebnis das Norbert Lammert veröffentlicht, und das sah wie folgt aus:

  • 600 Stimmen für Christian Wulff
  • 499 für Joachim Gauck
  • 126 für Lukrezia Jochimsen

Das ergibt keine Mehrheit für Christian Wulff, es muss also erneut gewählt werden, auch wenn der Vorsprung für Chrisitan Wulff schon sehr eindeutig ist.

Ergebnis laut Facebook

Laut Facebook sieht das Ergebnis übrigens anders aus, dort liegt Joachim Gauck weit vorne, dessen Social Media Experte scheint einfach besser zu sein, bzw er hat wahrscheinlich einen PR Menschen der die online Unterstützung leitet:

  • Christian Wulff (Link) 4 188 Leuten gefällt das
  • Joachim Gauck (Link) 14 345 Leuten gefällt das

Live Stream der Bundespräsidentenwahl

Solltest Du Dir die Wahl noch live im Internet anschauen wollen, dann gibt es vom Bundestag einen Live Stream der die Wahl kostenlos ins Internet überträgt.

Viel spannender als der erste Wahlgang ist aber eigentlich das Verhalten der CDU und FDP Mitglieder. 644 schwarz-gelbe Mitglieder hat die Bundesversammlung, von diesen haben 44 nicht für Wulff gestimmt. Der Kandidat der CDU und FDP bekommt also nicht, wie wahrscheinlich im Vorfeld abgesprochen die Stimme der CDU und FDP Mitglieder.

„44 Stimmen gegen die eigene Regierung, 44 Misstrauensbeweise“ titel der Stern, und ich denke damit hat er nicht ganz unrecht. Auf jeden Fall ein unerwartetes Ergebnis, gerade wenn man als Koalition die Mehrheit stellt und damit den eigenen Kandidaten durchboxen könnte. Und selbst wenn es jetzt am Ende Wulff wird, so hat doch der erste Wahlgang gezeigt, dass da bei der CDU und FDP nicht alles heiler Sonnenschein ist, sondern hinter den Kulissen noch einiges zu besprechen ist..

Ergebnis 2. Wahlgang

Um 17 Uhr ist es also endlich soweit, es gibt ein zweites Ergebnis der Wahl zum Bundespräsidenten, Norbert Lammers hat die Ergebnisse, aber wieder hat es nicht gereicht für Christian Wulff, genau 8 Stimmen fehlen und es gibt einen 3. Wahlgang:

  • 615 Stimmen für Christian Wulff (schwarz-gelb)
  • 490 für Joachim Gauck (rot-grün)
  • 123 für Lukrezia Jochimsen (Linke)
  • 3 für Frank Rennicke  (NPD-Kandidat)

Es gab übrigens von den 1239 Stimmen eine ungültige Stimme (wer ist denn nicht in der Lage richtig zu wählen?) und 7 Enthaltungen (wer geht zum Wählen um sich zu enthalten?).

Ergebnis 3. Wahlgang

Die Ergebnisse des 3. Wahlgangs werden für ca 18.15 Uhr erwartet, es bleibt also spannend.

So, dann ist unser neuer Bundespräsident ja wohl nur dritte Wahl…

Soso, sie haben sich also nen Wulff gewählt..

Veröffentlicht am

Bundespräsident Horst Köhler erklärt seinen Rücktritt

Hatten wir letzte Woche ja noch von Horst Köhler und seiner kriegsnotwendigen Wahrung der Handelswege geschrieben, so erklärte er eben in seinem Amtssitz Schloss Bellevue seinen Rücktritt. Bundesratspräsident Jens Böhrnsen (SPD) übernimmt vorübergehend die Amtsgeschäfte.

Das Video von Köhlers Rücktritts-Rede ist leider noch nicht online, wird aber sicher in Kürze folgen.

Die Unterstellung, er habe einen grundgesetzwidrigen Einsatz der Bundeswehr zur Sicherung von Wirtschaftsinteressen befürwortet, entbehre jeder Rechtfertigung, sagte Köhler am Montag in Berlin. Das lasse den notwendigen Respekt vor dem höchsten Staatsamt vermissen.

(Quelle SZ)

Video: Horst Köhler erklärt seinen Rücktritt

[youtube]http://www.youtube.com/watch?v=o6Pv6YDls-c[/youtube]

Nun hat er es also wirklich getan, mehrfach wurde dies ja sogar schon gefordert, jetzt hat unser Bundespräsident die Konsequenzen gezogen und ist zurückgetreten.

Sehr schade.

Auch wenn ich seine Aussage mehr als daneben fand, den Rücktritt halte ich aber für völlig überzogen. Der Köhler ist einfach eine ehrliche Haut, da kann man so eine Aussage doch anständig korrigieren, muss aber doch nicht direkt zurücktreten, oder?

Was hälst Du von Köhler Rücktritt? Angebrachte Konsequenz seines verbalen Ausrutschers, oder eine überzogene Reaktion die bar jeder Realität ist? Was denkst Du?

Veröffentlicht am

Horst Köhler und die kriegsnotwenige Wahrung der Handelswege

Hmm, da geht uns ja fast die Hutschnur verloren. Ist das nun ein krasser Wiederspruch zum Grundgesetz oder einfach eine schlechte Beratung seines Mediaberaters, bzw die Abwesenheit des Beraters.

Da ist doch unser aller Bundespräsident Horst Köhler spontan nach Afghanistan geflogen um unsere Soldaten dort zu besuchen. Und dann passiert ihm eine solche Aussage. Er hat nämlich in einem Interview im „Deutschlandfunk“, zur Debatte über die Auslandseinsätze der Bundeswehr, folgendes Statement losgelassen:

Meine Einschätzung ist aber, dass insgesamt wir auf dem Wege sind, doch auch in der Breite der Gesellschaft zu verstehen, dass ein Land unserer Größe mit dieser Außenhandelsorientierung und damit auch Außenhandelsabhängigkeit auch wissen muss, dass im Zweifel, im Notfall auch militärischer Einsatz notwendig ist, um unsere Interessen zu wahren, zum Beispiel freie Handelswege, zum Beispiel ganze regionale Instabilitäten zu verhindern, die mit Sicherheit dann auch auf unsere Chancen zurückschlagen negativ durch Handel, Arbeitsplätze und Einkommen. Alles das soll diskutiert werden und ich glaube, wir sind auf einem nicht so schlechten Weg

Bin jetzt in Sachen Grundgesetz kein Fachmann, aber ich glaube nicht das eine kriegerische Handlung laut Grundgesetz angeraten ist um Handelswege zu verteidigen, also der Wirtschaft zu helfen.

Eher im Gegenteil, das Grundgesetz ist da in Artikel 87a GG recht eindeutig:

(2) Außer zur Verteidigung dürfen die Streitkräfte nur eingesetzt werden, soweit dieses Grundgesetz es ausdrücklich zuläßt.

Und irgendwie wird mir nicht ganz klar wo im Grundgesetz die Anweisung steht in fremden Kulturen die Handelswege zu wahren.

Gut, das Bundespräsidentenamt, also der Medienberater der scheinbar während des Interviews gefehlt hat, legt dann nach und erklärt dies als Mißverständnis. Köhler habe nicht den Einsatz in Afghanistan gemeint, sondern den Einsatz vor Afrika. Nimmt man die Einsätze der Bundesmarine am Horn von Afrika, dann findet genau dies dort durch deutsche Soldaten statt: Verteidigung wirtschaftlicher Interessen gegen Piraten.

Sehr eigenartig…

Kann mich mit dieser Aussage irgendwie dennoch nicht anfreunden, auch wenn ich nicht so naiv bin zu glauben, dass die Soldaten nur in Afghanistan sind um den unterdrückten Zivilisten zu helfen, so hätte ich mir von meinem Bundespräsidenten doch irgendwie eine andere Aussage erwartet..

Was ist mit Euch? Nachvollziehbarer Ausrutscher, oder eine Aussage die mal gar nicht geht?

Veröffentlicht am

Bundespräsident Köhler fordert höhere Benzinpreise

Also es gibt teilweise Ideen bei unseren Politikern, da sträuben sich mir die Nackenhaare.

Eine dieser Ideen kommt aktuell von unserem Bundespräsidenten Horst Köhler (CSU), denn er hat den grandiosen Vorschlag gemacht die schon richtig hohen Benzinpreise noch weiter zu erhöhen, er will damit die Motivation steigern aufs Auto zu verzichten:

Köhler hatte dem Nachrichtenmagazin „Focus“ gesagt: „Auch auf die Gefahr hin, mich jetzt mit vielen anzulegen: Wir sollten zum Beispiel darüber nachdenken, ob der Preis von Benzin nicht tendenziell höher als tendenziell niedriger sein sollte.“ Das Preissignal sei immer noch das stärkste Signal, damit Menschen ihr Verhalten änderten. So könne die Wirtschaft in Deutschland umweltgerechter gestaltet werden, sagte der Bundespräsident.

(Quelle: n-tv)

Also erstmal ist sowas ein richtig mieses Zeichen von unserem Bundespräsidenten, jetzt schiessen doch gleich die Preise wieder hoch, eine gute Begründung hat der den Ölkonzernen doch direkt an die Hand gelegt.

Und wen trifft er dann damit? Doch größtenteils diejenigen die gar keine wirkliche Alternative zum Auto haben. Jeder der doch kann, weicht schon automatisch auf öffentliche Verkehrsmittel aus, ein Auto ist sauteuer, dazu kommen noch Steuern und Versicherung, und dann, als Sahnehäubchen, noch die horrenden Spritpreise.

Und neben Millionen von Pendlern, trifft er auch den kompletten Warenverkehr auf den Strassen, und damit dann eben jeden von uns. Damit wird wieder alles teurer, und die kleinen Logistikunternehmen oder Taxizentralen haben gar keine Chance mehr.

Und das die Preisschraube nicht die Lösung ist, hat man doch schon bei den Zigaretten gesehen. Auch da sind steigende Preise ja keine wirkliche Motivation, die Motivation muss von woanders kommen.

Und wenn er schon die Leute weiter in den öffentlichen Nahverkehr treiben will, dann sollten doch diese günstiger und praktikabler werden. Billiger Zugfahrten, bessere Nahverkehrsnetze als den armen Autofahrern diese Notwendigkeit noch weiter zu verteuern. Mal geschaut was man für eine 300km Bahnfahrt mit 3 Leuten zahlen muss? Da ist das Auto wesentlich günstiger, und das immer noch, selbst mit steigenden Benzinpreisen.

Also ich finde die Idee zum kotzen. Das funktioniert eh nicht, und trifft wieder einmal genau die falsche Zielgruppe. Soll er doch den Autoherstellern mehr Druck machen um benzinsparende Modelle zu entwickeln, aber nicht den Nutzern die Kosten in die Höhe treiben. Auf so eine Idee kann auch nur jemand mit einem guten Gehalt und einem Firmenwagen kommen, oder?

Was hälst Du von Köhlers Idee durch steigende Spritpreise die Leute zu bewegen aufs Auto zu verzichten. Könntest Du tatsächlich drauf verzichten, bzw würde Dich ein steigender Benzinpreis tatsächlich in den Nahverkehr treiben?